Wahlkatastrophe in Thüringen

Nach der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen bin ich schlicht fassungslos. Ich weiß eigentlich gar nicht, über was ich mich mehr aufregen soll. Über die Abgeordneten der CDU und der FDP, denen jedes Mittel recht ist, um an die Macht zu kommen. Oder über die Menschen in Thüringen, die eine Partei gewählt haben, deren Parteiprogramm nicht nur Fremdenfeindlich, sondern auch Frauenfeindlich ist. Haben die nach zwei Weltkriegen wirklich nichts gelernt? Viele haben 1989 für ihre Freiheit demonstriert, um sie jetzt einfach wegzuwerfen.

Das was heute in Thüringen passiert ist, kann in jedem Bundesland passieren und auch im Bund selbst. Im Endeffekt ist es Betrug am Wähler. Eine Partei die geradeso die Fünf-Prozent-Hürde geschafft hat, stellt den Ministerpräsidenten! Unterstützt von der Rechten Fraktion. Jeder vernünftige Thüringer wird sich an den Kopf greifen und fragen, warum er eigentlich zur Wahl gegangen ist. Aus lauter Frust wird er das nächsten Mal nicht mehr wählen gehen. Und genau das spielt natürlich den Rechten in die Karten, die bei der nächsten Wahl noch mehr Stimmen für sich gewinnen.

Für mich war das heute ganz klar ein abgekartetes Spiel. Eine Stimmenthaltung entscheidet über die Wahl. Schlimm finde ich, dass sich eine Volkspartei wie die CDU auf so etwas einlässt, ja sogar unterstützt. Ob irgendjemand dabei viel gewonnen hat, glaube ich jedoch nicht. Letztendlich kann eine solche Regierung nicht funktionieren. Auf der einen Seite Linke, SPD und Grüne mit der Mehrheit und auf der anderen Seite ein Ministerpräsident gestellt von einer Minderheitenpartei. Da ist Streit und Chaos vorprogrammiert. Ich wette, in einem halben Jahr werden Neuwahlen stattfinden.

Sowas passiert, wenn es keine stabilen Mehrheiten gibt. Der Vertrauensverlust der Volksparteien wird uns in Zukunft noch mehr beschäftigen, als uns lieb sein wird. Es wird den Weg bereiten für Populisten und Rechte. Die Wahl heute in Thüringen war nur der Anfang. Als Thüringerin treibt es mir da die Schamröte ins Gesicht.